Petition für Menschenrechte – Deutsche Bundestag – eine gute Tat in diesem Jahr, also abstimmen. Die Petition zum Global Magnitsky Act ist seit heute (2.12.19) für 28 Tage (also bis zum 30.12.2019) online und wenn die erforderlichen 50.000 Stimmen zusammenkommen, dann sind wir alle einen Schritt weiter für die Verbesserung der Menschenrechtslage in China, letztendlich wird dadurch auch die Welt ein Stück besser, menschenwürdiger.
Die Petition 99914 und deren Forderung – Text der Petition:
Möge der Deutsche Bundestag den Global Magnitsky Act wie bereits 2016 in den USA durchgeführt, ratifizieren und umsetzen. Ähnliche Gesetze wurden u.a. in Kanada und Großbritannien erlassen. Eine Resolution für ein vergleichbares Gesetz wurde vom Europäischen Parlament im März 2019 beschlossen. Das Vermögen von Menschenrechtsverletzern wird mit dem Global Magnitsky Act eingefroren und die Einreise nach Deutschland untersagt. Das betrifft Täter weltweit, vor allem auch jene der KP Chinas.
Die Petition ist auf der Seite des Deutschen Bundestages zu finden unter: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_10/_01/Petition_99914.nc.html